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Berlin: Nach Cannabis-Legalisierung – erste Folgen bereits erkennbar

Seit zwei Monaten ist das Kiffen in Berlin unter bestimmten Bedingungen legal. Die ersten Folgen haben sich bereits bemerkbar gemacht.

Berlin
u00a9 IMAGO/Bihlmayerfotografie

Das neue Cannabisgesetz: das musst du wissen

Das ist das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis beschlossen.

Seit dem ersten April ist der Konsum von Cannabis in Deutschland auch in der Öffentlichkeit legal. Zumindest dann, wenn bestimmte Regeln eingehalten werden. Vor allem die ersten Wochen waren für viele Menschen in Berlin aufregend und eine ziemliche Sinnsuche.

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Kiffer versammelten sich am Brandenburger Tor um gemeinschaftlich einen durchzuziehen und Kneipen rangen mit sich und ihren Gästen darum, ob neben Zigaretten und Alkohol nun mit Gras eine dritte Droge erlaubt werden sollte. Am heutigen Samstag (1. Juni) ist die Entkriminalisierung bereits zwei Monate her. Und die ersten Folgen sind in Berlin bereits erkennbar.

Berlin: 92 Kiffer-Strafen reduziert

Wie die Staatsanwaltschaft Berlin mitteilte, wurden bereits 92 in der Vergangenheit verhängte Strafen wegen Verstößen mit Marihuana oder Haschisch reduziert. Insgesamt seien rund 150 Anträge bei den Gerichten eingegangen. Rund 100 Fahndungen nach vermeintlichen Straftätern seien zurückgenommen worden.

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Grund für diese Maßnahmen ist die im Cannabisgesetz enthaltene Amnestieregelung für Altfälle. Diese gilt besonders für Ermittlungsverfahren, die noch laufen, oder Urteile bei denen Geldstrafen noch nicht bezahlt oder Gefängnisstrafen nicht abgesessen wurden. Bei diesen Verfahren sollten sich die Behörden damit befassen, ob die Urteile ganz oder teilweise unter die Amnestie fallen.

Justiz hat viel zu tun

In Berlin hätten laut Staatsanwaltschaft 5.858 Strafverfahren einen Bezug zu Cannabis. Noch immer seien rund 400 davon noch nicht vorgeprüft worden. In weitere Fällen sei die Überprüfung der Rechtslage nicht abgeschlossen. Zudem sei in Einzelfällen auch eine mehrfache Überprüfung notwendig.


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Wie auch in anderen Bundesländern hatte die Justiz über zusätzliche Arbeit durch die Amnestieregelung geklagt. Das Gesetz soll aber nach der Amnestie-Phase auch Polizei und Justiz erleichtern. Schließlich dürften zahlreiche Betäubungsmittel-Fälle, die im Zusammenhang mit Cannabis stehen, die Behörden künftig nicht mehr belasten.