Die Berliner SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey hat sich zum Start ins neue Jahr an die Mitglieder ihrer Partei gewendet. Jetzt steht fest, dass die Hauptstadt-SPD ab kommenden Mai ohne Giffey als Vorsitzende planen muss.

Giffey war nach der verlorenen Wiederholungswahl 2023 innerhalb ihrer Partei zunehmends in die Kritik geraten. Ihre Entscheidung kam also alles andere als überraschend.

Franziska Giffey wendete sich per Rundschreiben an die Berliner SPD-Mitglieder

Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat ihren Rückzug als Co-Landesvorsitzende der Berliner SPD angekündigt. In einer persönlichen Erklärung an die Mitglieder teilte sie am Mittwoch (3. Januar) mit, dass sie bei den Parteiwahlen im Mai 2024 nicht wieder für den Landesvorsitz der SPD Berlin kandidieren werde.

Begründung: Sie wolle sich künftig „mit ganzer Kraft“ auf ihre anderen Aufgaben konzentrieren. Die Berliner Sozialdemokraten werden seit 2020 von einer Doppelspitze aus Giffey und dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, geführt. Bis 2021 war Giffey Bundesfamilienministerin. Sie trat allerdings im Zuge einer Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit zurück und konzentrierte sich daraufhin vollständig auf die Berliner Landespolitik.

Franziska Giffey fordert Veränderungen in der Berliner SPD

Giffey forderte in ihrem Schreiben außerdem, dass sich die Partei für die Zukunft breiter aufstellen müsse: „Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass es den Wunsch nach einer Neuaufstellung in unserer Partei gibt und dass wir nicht nur strukturelle, sondern auch personelle Veränderungen und ein neues Führungsmodell brauchen, das in diese Zeit passt.“

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Bei der Abgeordnetenhauswahl von 2021 trat sie als Spitzenkandidatin für die siegreiche SPD an und wurde regierende Bürgermeisterin der Hauptstadt. Bei der wegen massiver Wahlpannen erforderlichen Wiederholungswahl im Februar 2023 ging sie ebenfalls als Spitzenkandidatin ins Rennen, den Urnengang gewann aber die CDU. Anschließend bildeten CDU und SPD eine große Koalition unter dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Giffey wurde Senatorin. (mit dpa.)