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Berlin: Nach schweren Vorwürfen – Verkehrssenatorin Manja Schreiner zurückgetreten

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Manja Schreiner ist seit April 2023 Verkehrssenatorin in Berlin. Jetzt gab die CDU-Politikerin ihren Rücktritt bekannt.

Berlin
u00a9 IMAGO/Emmanuele Contini

Berlin: Das ist Deutschlands Hauptstadt

Berlin ist nicht nur Deutschlands Hauptstadt, sondern auch die größte Stadt der Bundesrepublik. Im Jahr 2022 wohnten 3,75 Millionen Menschen hier. Die Tendenz ist steigend. Zudem kamen im gleichen Jahr rund 10 Millionen Gäste für insgesamt 26,5 Millionen Übernachtungen in die Hauptstadt.

Paukenschlag in der Berliner Landesregierung! Manja Schreiner (CDU) ist seit April 2023 als Senatorin für Verkehr, Klimaschutz und Umwelt im Amt. Unter ihrer Leitung wurden brisante Themen wie der Ausbau der Radwege in der Hauptstadt oder die Verkehrsberuhigung etwa der Friedrichstraße kontrovers diskutiert.

Immer wieder gab es Vorwürfe, dass Schreiner in ihrer Doktorarbeit plagiiert habe. Gewisse Passagen des Textes seien übernommen worden, ohne die Quellen kenntlich zu machen. Seit dem August 2023 lief dazu ein Überprüfungsverfahren der Uni Rostock – die jetzt zu einem Urteil mit Folgen kam.

Berliner Senatorin tritt zurück

„Die Universität Rostock hat mir mitgeteilt, dass sie mir meinen Doktortitel entziehen wird“, sagte Schreiner. Wie die „BZ“ berichtete, habe sie daraufhin den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) über ihren Rücktritt informiert.

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Die Entscheidung sei ihr schwergefallen. Doch um Schaden vom Land Berlin abzuwenden, sehe sie keine andere Möglichkeit, teilte Schreiner in dem Statement mit. Als Privatperson wolle sie indes Widerspruch gegen die Entscheidung der Uni Rostock einlegen, weil sie sich keines akademischen Fehlverhaltens bewusst sei.

Nachfolge bislang ungeklärt

Die Entscheidung der Juristischen Fakultät der Uni Rostock war von vielen lange erwartet worden. „Nach den Plagiatsvorwürfen gegen Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner wird die Universität Rostock die Doktorarbeit prüfen und dem Täuschungsvorwurf nachgehen“, hatten die Verantwortlichen im August 2023 erklärt.

Völlig unklar ist indes, wie es in der Berliner Koalition weitergeht. Die Nachfolge für Manja Schreiner steht so kurz nach ihrem Rücktritt noch nicht fest. In einem aktuellen Statement betonte der Regierende Bürgermeister Wegner, er sei dem Rücktrittsgesuch „schweren Herzens“ nachgekommen. Wegner nannte Schreiner „ein Gesicht und eine Stimme für eine dringend notwendige Verkehrswende in unserer Stadt, die die Ideologie der letzten Jahre überwindet“.