Wer mit dem Auto in Berlin unterwegs ist, wird das Problem kennen: die ewige Parkplatzsuche. Und ist man nicht gerade in seinem Kiez unterwegs, wo Anwohnerparken gilt, fallen in der Regel dann noch Parkgebühren an.
Ziemlich nervig. Insbesondere für bestimmte Berufsgruppen, bei denen jede Minute zählt. Daher gibt es für einige Berufstätige nun eine neue Regel. Sie parken jetzt kostenlos.
Berlin: Ausnahme-Parkgenehmigung unter diesen Voraussetzungen
Ermöglicht wird ihnen das durch eine Ausnahme-Parkgenehmigung. Beantragen können diese Personen, bei denen ein Fünftel der monatlichen Arbeitsschichten zwischen 22.30 und 6.30 Uhr beginnt oder endet. Oder bei regelmäßig wechselnden oder regelmäßig nicht planbaren Einsatz- und Arbeitszeiten inklusive zügigem Erscheinen nach Alarmierung, berichtet die „B.Z.“. Wer sich jetzt darüber freut, wird womöglich aber enttäuscht werden.
Denn die Regelung gilt vorerst nur für Polizisten, Feuerwehrleute und Justizbeamte mit ungünstigen Arbeits- und Einsatzzeiten. Mitarbeiter der genannten Berufsgruppen können die Ausnahmegenehmigung beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten beantragen. Die Zuständigkeit liegt nicht mehr wie bisher bei den zwölf Bezirken.
Berufsgruppen müssen Schichtarbeit nachweisen
Die Personen müssen einen Nachweis für ihre Schichtarbeit erbringen. Das können Bezahlungen von bestimmten Erschwerniszulagen oder Zulagen für ungünstige Dienste oder Wechselschichtzulagen sein. Die Ausnahmegenehmigung gilt laut „B.Z.“ für zwei Jahre und kostet 60 Euro Gebühr.
Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) erklärt: „Wir erkennen an, dass diese Menschen zu ungünstigen Zeiten zur Arbeit kommen müssen. Dass sie nicht mit Parkgebühren belastet werden, ist ein wichtiges Zeichen.“ Und in den Augen vieler sicherlich auch ein längst überfälliger Schritt.
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Ausnahmen gibt es unter anderem auch für medizinisches Personal und Angestellte systemrelevanter Infrastruktur. Bei diesen Berufsgruppen ist aber weiterhin der jeweilige Bezirk für die Ausstellung zuständig.