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Berlin: Verfahren gegen Klimakleber – doch DARAN scheitert es

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Mithilfe eines beschleunigten Verfahrens sollen die Urteile der Klimakleber gefällt werden – doch der Plan geht nicht auf…

Klimakleber
© IMAGO/dts Nachrichtenagentur

BVG: Mit den Berliner Öffis durch den Großstadt-Dschungel

Egal ob mit U-Bahn, Bus oder Tram – die Berliner Verkehrsbetriebe bringen jährlich über 700 Millionen Fahrgäste an ihr Ziel.Dafür muss man ganz schön gut vernetzt sein.

Was für ein Teufelskreis! Die „Letzte Generation“ scheint Berlin allmählich im Griff zu haben: Wird einer der Klimakleber vor den Richter geführt, klebt sich währenddessen der nächste schon wieder an einem der zahlreichen wichtigen Straßenverkehrs-Knotenpunkte der Hauptstadt fest.

Mithilfe eines beschleunigten Verfahrens vor Gericht sollte den Aktivisten gezeigt werden, wie der Hase läuft. Doch der Plan scheint nicht so einfach umsetzbar zu sein. Jetzt kam es erneut zu Komplikationen…

Berlin: Erneut Klimakleber vor Gericht

Am vergangenen Freitag (4. August) musste sich ein Mitglied der „Letzten Generation“ vor dem Berliner Amtsgericht Tiergarten verantworten. Der 22-Jährigen wurden unter anderem Nötigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Nach rund fünf Stunden laufender Verhandlung kam es jedoch zu keinem Urteil.

Der Grund? „Es fehlt an der klaren Beweislage“, erklärte der Vorsitzende Richter. Man habe vor, die Vorwürfe gegen die Studentin zu einem späteren Zeitpunkt nochmal genauer unter die Lupe zu nehmen – sozusagen in einem Normalverfahren und nicht im Rahmen der beschleunigten Variante.

Berlin: Beweislage vor Gericht unklar

Die Angeklagte soll sich nicht zu ihrer vermeintlichen Tat im Dezember 2022 geäußert haben. Die Befragung von drei Zeugen sowie ein Video der Straßenblockade von der Polizei hätten nicht ausgereicht, um den Fall aufzuklären und ein Urteil zu fällen.

Übrigens nicht das erste Mal, dass das extra beantragte Schnellverfahren vor Gericht scheiterte. Vor rund einem Monat wurde ein weiterer Fall in Zusammenhang mit der „Letzten Generation“ abgebrochen. Auch hier möchte man die Umstände in geraumer Zeit erneut prüfen.

Berlin: Wann kommt Schnellverfahren zum Einsatz?

Doch wann eignet sich dann überhaupt ein beschleunigtes Verfahren? Immerhin hatte die Berliner Staatsanwaltschaft seit Mitte Juni offenbar in etwa 25 Fällen ein solches Vorgehen beantragt. Wie der „RBB“ mitteilte, komme das Verfahren jedoch nur in Frage, wenn die Beweislage unkompliziert ist und die Beschuldigten geständig sind. Bleibt also abzuwarten, wie oft dieser Idealfall in der Zukunft noch eintreten wird.