Am 11. Februar wird in 455 von insgesamt mehr als 2.000 Berliner Wahlbezirken wieder gewählt. Nach den groben Fehlern im September 2021 wollte man dieses Mal alles richtig machen. Doch das ist bereits zwei Wochen vor der Wahl nicht mehr möglich.
Offensichtlich herrscht in der Hauptstadt schon wieder Verwirrung. Auf den Wahlzetteln scheint Berlin ganz offensichtlich ein Fehler unterlaufen zu sein.
Auf den Berliner Wahlzetteln wird Michael Müller wieder als Regierender Bürgermeister geführt
Wie die „B.Z.“ berichtet, sind in Berlin offensichtlich Wahlzettel aufgetaucht, auf denen die Angaben zu einem (ehemaligen) Spitzenpolitiker für Verwirrung sorgen. Auf dem Wahlzettel wird Michael Müller von der SPD tatsächlich als Regierender Bürgermeister von Berlin geführt. Dieses Amt hatte er aber nur von 2014 bis 2021 inne.
Auf „B.Z.“-Nachfrage bei der Landeswahlleitung hieß es, dass es bei der Teil-Wiederholungswahl laut den Vorgaben des Bundeswahlrechts und des Bundesverfassungsgerichts dieselben Wahlvorschläge antreten müssen – wie bei der Hauptwahl im Jahr 2021.
So kann man überprüfen, ob es sich um den richtig Wahlzettel handelt
Eine Änderung sei in der Kürze der Zeit angeblich nicht möglich gewesen. Außerdem würde die Angaben nicht von der Landeswahlleitung ermittelt. Diese würden die Kandidaten selbst einreichen.
Wer jetzt verwirrt ist und auf Nummer sicher gehen will, ob er nun wirklich einen aktuellen Wahlzettel bekommen hat, muss oben rechts bei der Anschrift nachschauen, ob dort im Kästchen „Wiederholungswahl am 11.02.2024“ steht.
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Bei der Wahl im September 2021 waren grobe Fehler gestellt worden. Mancherorts waren nicht genügend Stimmzettel vorhanden. In einigen Wahllokalen durfte man wegen des großen Andrangs bis weit nach 18 Uhr wählen. Ein echte Chaos-Wahl. Hoffentlich ist die irreführende Angabe zum früheren Regierenden Bürgermeister Michael Müller nicht ein erstes Anzeichen auf eine weitere Pannen-Wahl in der Hauptstadt.