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BVG: CDU-Flop – umstrittenes Verkehrsprojekt vor dem Aus

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Für die Kritiker dieses Verkehrsprojektes dürfte diese News eine Bestätigung sein. Die Berliner fahren dann halt weiter mit den Bussen und Bahnen der BVG.

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u00a9 IMAGO/Manngold

BVG: Mit den Berliner Öffis durch den Großstadt-Dschungel

Egal ob mit U-Bahn, Bus oder Tram – die Berliner Verkehrsbetriebe bringen jährlich über 700 Millionen Fahrgäste an ihr Ziel.Dafür muss man ganz schön gut vernetzt sein.

Für die meisten Berliner sind die Busse und Bahnen der BVG die gängigste Art, um in der Hauptstadt ans Ziel zu kommen. Rund 7.600 Haltestellen gibt es im gesamten Stadtgebiet. Das Nahverkehrsnetz soll aber weiter ausgebaut werden.

Wenn es nach der Berliner CDU geht, soll es in der Hauptstadt in naher Zukunft ein weiteres Verkehrsmittel geben. Allerdings hapert es jetzt massiv bei der Planung. Der Grund hierfür liegt auf der Hand.

BVG: Dieses Verkehrsprojekt steht vor dem Aus

Viele Berliner waren Ende 2023 ziemlich überrascht, als die Berliner CDU den Wunsch äußerte, den Bau einer Magnetschwebebahn zu prüfen. Diese sollte das bereits bestehende ÖPNV-Netz ergänzen. Allerdings scheint dieser Traum nun zu platzen.

Gegenüber dem „Tagesspiegel“ erklärte Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner, dass es hinsichtlich der Magnetschwebebahn-Pläne noch viele ungelöste Probleme geben soll. Denn: für die Technik könne es rechtlich keine Mitfinanzierung durch den Bund geben. Dies sei ein besonders „dickes Brett“, so Schreiner.

Laut Berlins Verkehrssenatorin sei es auch noch völlig offen, wie sich eine Magnetschwebebahn in den bestehenden Nahverkehr in Berlin überhaupt einfügen lässt. „Bevor wir uns für eine Magnetschwebebahn entscheiden, brauchen wir eine vernünftige Machbarkeitsstudie.“

„Berlin muss seine Pläne selbst finanzieren“

Die parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, Daniela Kluckert, machte gegenüber der „Berliner Zeitung“ deutlich, dass der Bund bei der Finanzierung das Land Berlin in der Verantwortung sieht. „Ich bin fasziniert von neuen und innovativen Mobilitätsformen – insbesondere im ÖPNV. Das gilt auch für eine Magnetschwebebahn und die Idee, damit die Außenbezirke besser anzuschließen“, so die FDP-Politikerin. „Der Knackpunkt ist und bleibt aber: Berlin muss seine Pläne selbst finanzieren.“

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Große Infrastrukturmaßnahmen wie der Bau von U- oder S-Bahnstrecken werden in der Regel größtenteils vom Bund finanziert, sonst wären die Kosten für die Kommunen nicht zu stemmen. Allerdings sieht das Bundesverkehrsministerium eine finanzielle Beteiligung des Bundes am Bau von Magnetschwebebahnen nicht durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz gedeckt. (mit dpa)

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