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BVG bekommt 2023 nicht eine neue Busspur – wo liegt das Problem?

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Die Busse der BVG sind vor allem im Westen Berlins ein wichtiges Verkehrsmittel. Doch immer wieder stehen sie im Stau.

BVG Berlin Busspur
© imago images/Frank Sorge

BVG: Mit den Berliner Öffis durch den Großstadt-Dschungel

Egal ob mit U-Bahn, Bus oder Tram – die Berliner Verkehrsbetriebe bringen jährlich über 700 Millionen Fahrgäste an ihr Ziel.Dafür muss man ganz schön gut vernetzt sein.

Vor allem im Westen Berlins sind die Busse der BVG ein wichtiges Fortbewegungsmittel. Denn die gelben Riesen fahren dorthin, wo U- und S-Bahn nicht hinkommen. In den dünner besiedelten Außenbezirken sind sie genauso unterwegs wie im Zentrum, wo sich wichtige Linien der Bahnen miteinander verbinden.

Doch dabei stehen die Busse der BVG auch immer wieder im Stau. Abhilfe sollen in solchen Fällen Busspuren schaffen. Doch von denen gibt es aktuell noch nicht genug. Das liegt auch am Jahr 2023, in diesem gab es in ganz Berlin keine einzige neue Busspur. Warum eigentlich?

BVG: Keine neue Busspur in 2023

Bis zum Jahr 2023 ist das Netz der Busspuren in Berlin stetig angewachsen. In den Jahren 2020 und 2021 kamen insgesamt 18,4 Kilometer Busspur hinzu, 2022 noch einmal 2,8 Kilometer. Insgesamt ist das Netz ganze 123 Kilometer lang, heißt es aus der Verkehrsverwaltung.

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Das wäre auch die Behörde, die weitere Busspuren einrichten könnte, es aber seit einem Jahr nicht getan hat. Und das, obwohl auch Senatorin Manja Schreiner (CDU) gerne mehr Busspuren hätte und sogar schon konkrete Projekte im Blick hat. Doch um zur Tat zu schreiten, fehlt Manja Schreiner die Rechtssicherheit, wie sie in einem Interview mit der „rbb24 Abendschau“ sagte. So lange es diese nicht gebe, könnten Projekte immer wieder gestoppt werden, wie vor einigen Monaten in der Clayallee.

Berlin fehlt Rechtssicherheit

Eigentlich hätte die Bundespolitik längst für diese Rechtssicherheit sorgen sollen. Die Ampelregierung hatte eine Novelle der Straßenverkehrsordnung beschlossen und durch den Bundestag gebracht. Im Bundesrat scheiterte die Gesetzesänderung allerdings – vor allem am Widerstand Unions-geführter Länder. Berlin, unter CDU-Bürgermeister Kai Wegner, hatte übrigens erfolglos für die Gesetzesänderung votiert.

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Manja Schreiner hofft nun auf eine schnelle Arbeit des Vermittlungsausschusses, damit das Gesetz doch noch beschlossen werden könne. Dann wäre auch der Weg frei, für rechtssichere und weniger bürokratische Busspuren für die BVG-Busse in Berlin.