Fast jeder kennt es! Man will zum Beispiel zu einer Party, zu einem Abendessen oder von dort wieder nach Hause und überlegt sich wie. Bus, Bahn oder doch lieber ein Uber? Nach einem Zeit- und Preisvergleich ist die Entscheidung für Uber meist schnell getroffen. Ein Klick auf dem Handy und schon ist ein Wagen in Berlin schnell bestellt.
Oftmals sind die günstigen Preise der Grund, warum man lieber eine Fahrt mit Uber in Berlin, statt mit dem Bus nimmt. Doch wie halten sich diese Preise überhaupt? Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, soll es sich dabei um einen Betrug in großem Ausmaß handeln.
Uber, Bolt & Co. in Berlin: Sind hier illegale Fahrer unterwegs?
Mitte Januar erfuhr BERLIN LIVE von einer mutmaßlich illegalen Fahrt mit Uber in Berlin. Der Fahrer hatte bei einer Polizeikontrolle scheinbar keine Lizenz vorzeigen können. Auf Nachfrage bei Uber sagte man hier: „Uber arbeitet in Deutschland ausschließlich mit lizenzierten Taxi- und Mietwagenunternehmen zusammen, bei denen die Fahrer angestellt sind. Um sich Fahrten über unsere Plattform vermitteln zu lassen, müssen alle notwendigen Unterlagen durch den Unternehmer vorgelegt werden.“
Dass solche Lizenzen jedoch auch gefälscht sein können, ist dem Uber-Sprecher klar. Doch er betont: „Diese Unterlagen werden von einem spezialisierten Team geprüft. Daher sollte ein solcher Fall eigentlich nicht passieren.“ Bei dem Vorwurf des Betrugs bei Uber, Bolt und Co. soll es weniger um die Lizenzen, als um die Art der Anstellung bei diesen Mietwagenfirmen gehen.
Wie können diese Fahrten so günstig sein?
„Als Fahrer bei diesen Firmen musst du dich kriminalisieren, ob du willst oder nicht“, behauptet Leszek Nadolski, erster Vorsitzender der Berliner Taxiinnung gegenüber dem „Tagesspiegel“. Denn im Gegensatz zu Taxiunternehmen müssten diese Firmen 19 statt sieben Prozent Umsatzsteuer abgeben. Die digitalen Plattformen wie Uber, Bolt und Co. kassierten rund 25 Prozent des Umsatzes, weitere fünf Prozent gingen an den Generalunternehmer, hinzu kämen Kosten für Benzin, Versicherung und Abnutzung der Autos. Laut dem „Tagesspiegel“ scheint für Nadolski und andere Branchen-Experten klar zu sein, dass solche Mietwagenunternehmen nicht „kostendeckend“ betrieben werden können.
Man lockt mit flexiblen Arbeitszeiten, pünktlichen Lohnzahlungen, Trinkgeld und Boni. Jeder der einen Führerschein hat, kann sich bewerben. Firmennamen oder Ansprechpartner wurden dem Berliner Taxifahrer nicht genannt. Ein Berliner Taxifahrer hatte versucht, sich bei Uber in Berlin als Fahrer zu melden. Er erzählt, dass die Bedingung für eine Anstellung auf Sozialbetrug hinaus gelaufen werden: „Sie wollten nichts offiziell anmelden.“
So soll es funktionieren
Angeblich soll den interessierten Fahrern angeboten werden, unter gefälschtem Namen und gefälschter Steuernummer zu arbeiten. Zudem soll eine weitere Form des Betruges wie folgt ablaufen: Die Fahrer der Mietwagenfirmen, die für Uber, Bolt und Co. fahren sollen nach Tagesspiegel-Recherchen als Minijobber beschäftigt werden, obwohl sie in der Realität Vollzeit arbeiten. Beim Jobcenter stocke man dann die gemeldete Geringfügigkeit auf, so der Taxifahrer gegenüber dem „Tagesspiegel“.
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Zudem sollen weiterhin zahlreiche Fahrten von Mietwagenunternehmen stattfinden, die es offiziell gar nicht mehr gibt. Laut dem zuständigen Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) gibt es derzeit 4.498 Mietwagen und 691 Mietwagenunternehmen in Berlin (Stand Januar 2024). Wie viele Mietwagen tatsächlich unterwegs sind, kann niemand sagen.
Uber bezieht Stellung
Auf Nachfrage von BERLIN LIVE hat Uber zu den Vorwürfen Stellung bezogen: „Für Uber hat gesetzeskonformes Handeln oberste Priorität. Dazu zählt selbstverständlich die Einhaltung aller rechtlichen Vorgaben durch die Taxi- und Mietwagenpartner, wozu sie vertraglich verpflichtet sind. Sofern sich unsere Partner nicht an die Regeln halten und wir davon Kenntnis erlangen, ziehen wir entsprechende Konsequenzen, bis hin zu einer Sperrung auf unserer Plattform.“ Zudem wolle man die Zusammenarbeit mit dem LABO weiter intensivieren.