In Berlin ist bald Bundestagswahl. Wieder einmal. Nach der Pannen-Wahl im September 2021 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Berliner Wahl zum 20. Deutschen Bundestag 2021 für teilweise ungültig. In 455 von 2.256 Wahlbezirken des Landes Berlin wird die Abstimmung nun am 11. Februar wiederholt.
Knapp sechs Wochen vor der Wahlwiederholung sind seit Dienstag (2. Januar) in der Hauptstadt wieder Wahlplakate der Parteien zu sehen. Und auch ein wichtiger Brief sollte bald bei den betroffenen Berlinern eintrudeln.
Berlin: Diesen Brief darfst du nicht verpassen
Für rund 550.000 Berliner heißt es am 11. Februar wählen. Aufgrund von zahlreichen Mängeln muss die Bundestagswahl in einem Fünftel der Berliner Wahlbezirke wiederholt werden, wie das Verfassungsgericht am 19. Dezember 2023 urteilte.
+++ Berliner Wiederholungswahl: Terminplan mit allen wichtigen Daten +++
Ab Mittwoch (3. Januar) sollen die Wahlunterlagen bei den betroffenen Berlinern eintreffen. Der Landeswahlleiter Stephan Bröchler rief dazu auf, die Stimme zu nutzen. „Es ist wichtig, dass möglichst viele Berlinerinnen und Berliner von der Möglichkeit Gebrauch machen, ihre Stimme abzugeben“, sagte er der dpa.
Trotz schwierigem Wahltermin: Appell an Wähler
Laut Bröchler würde eine niedrige Beteiligung bei dieser Wahl der Demokratie schaden. Nähmen nur wenige Berliner an der Wiederholungswahl teil, würde dadurch deutlich, dass der Gang zum Wahllokal oder die Briefwahl als nicht so wichtig betrachtet würden. „Wir müssen auch unter diesen erschwerten Bedingungen zeigen, dass wir für unsere Demokratie stehen“, betonte er. Eine Wahlbeteiligung von um die 60 Prozent wäre für ihn ideal.
Diesem Ziel steht die Terminierung der Wiederholungswahl etwas im Weg. Der 11. Februar ist der letzte Ferientag der Berliner Winterferien. Viele Urlauber könnten an diesem Tag also erst in die Stadt zurückkehren. Die Möglichkeit zur Briefwahl sei deshalb dieses Mal besonders wichtig.
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Die Wiederholungswahl in sechs Wochen dürfte an der Stimmverteilung im Bundestag wenig ändern. Denkbar wären aber Verschiebungen bei den Zweitstimmen. Das könnte dazu führen, dass Berliner Bundestagsabgeordnete ihre über die Landesliste gewonnene Mandate verlieren.
Auch könnten Berlin am Ende weniger Plätze im Parlament zustehen, wenn die Zahl der Zweitstimmen zurückgeht. Mandate wandern dann womöglich in andere Bundesländer.