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Berlin gewinnt Zoff ums SEZ: Das soll jetzt hier entstehen

von Valentin Palleit

Der Rechtsstreit um das SEZ ist beendet. Das Land Berlin hat das Gelände zurück und bereits erste Pläne für die Zukunft in der Tasche.

Berlin
u00a9 IMAGO/Ju00fcrgen Ritter

Berlin: Das ist Deutschlands Hauptstadt

Berlin ist nicht nur Deutschlands Hauptstadt, sondern auch die größte Stadt der Bundesrepublik. Im Jahr 2022 wohnten 3,75 Millionen Menschen hier. Die Tendenz ist steigend. Zudem kamen im gleichen Jahr rund 10 Millionen Gäste für insgesamt 26,5 Millionen Übernachtungen in die Hauptstadt.

Das Sport-und Erholungszentrum (SEZ) in Berlin-Friedrichshain wurde bereits 1981 in der damaligen DDR eröffnet. Der multifunktionale Gebäudekomplex für Sport und Unterhaltung war zu dieser Zeit weltweit einzigartig in seiner Größe, galt deshalb auch als Prestigeprojekt.

Doch diese Glanzzeiten liegen lange zurück, bereits im Jahr 2003 verkaufte die Stadt das Grundstück an einen Investor. Nach jahrelangem Rechtsstreit ist die Stätte wieder in den Händen des Landes Berlin – und das hat schon große Pläne für die Zukunft.

Berlin versus Käufer

Seit 2016 stritten sich die beiden Parteien vor Gericht darüber, ob der damalige Käufer seine vertraglichen Pflichten für das SEZ an der Landsberger Allee eingehalten hat. Im vergangenen Jahr urteilte das Kammergericht, dass der Investor das Gelände an Berlin zurückgeben muss. Der Verantwortliche akzeptierte dies nicht, zog vor den Bundesgerichtshof. Dieser wies die Nichtzulassungsbeschwerde nun ab, das Urteil steht: Das Land Berlin ist wieder Besitzer des SEZ.

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Der Finanzsenator Stefan Evers (CDU) sprach von einer „großartigen Nachricht“. Aus seiner Sicht gehe es jetzt darum, „aus dieser Fläche gemeinsam das Beste für Berlin zu machen“. Dabei dankte er auch allen Beteiligten, „die sich in diesem viel zu langen Rechtsstreit mit viel Herzblut für die Interessen der Allgemeinheit eingesetzt haben“.

Was plant Berlin mit dem SEZ?

Der aktuelle Bebauungsplan des Grundstücks sieht vor, auf dem Gelände rund 500 Wohnungen und eine Schule zu errichten. Dabei müssten rund 30 Prozent der Wohnungen so erbaut werden, dass auch Personen mit geringem Einkommen sich die Miete leisten können.

Die Details der Rückgabe des Grundstücks und dessen weiterer Entwicklung werden nun zeitnah geklärt. Ein konkreter Plan steht also noch aus, kann aber nicht mehr allzu lang auf sich warten lassen.

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Das SEZ ist also wieder im Besitz des Landes Berlin. Das Areal könnte nun dazu beitragen, den Wohnungsmangel in der Hauptstadt zumindest etwas zu minimieren.