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Berlin: Schlechte Nachricht für Radfahrer – dieses Ziel wird nicht erreicht

von Nele Ritter

Der Berliner Sparkurs trifft auch die Radfahrer der Hauptstadt. Das Ziel 100 Kilometer Radwege zu bauen rückt in weite Ferne.

© IMAGO/Stefan Zeitz

Berlin: Das ist Deutschlands Hauptstadt

Berlin ist nicht nur Deutschlands Hauptstadt, sondern auch die größte Stadt der Bundesrepublik. Im Jahr 2022 wohnten 3,75 Millionen Menschen hier. Die Tendenz ist steigend. Zudem kamen im gleichen Jahr rund 10 Millionen Gäste für insgesamt 26,5 Millionen Übernachtungen in die Hauptstadt.

Seit dem Debakel im Bundeshaushalt gilt in Deutschland Sparkurs. Und auch in der Hauptstadt ist sparen angesagt. Das trifft nicht nur etwa den Bereich des Sozialen, auch in der Berliner Infrastruktur und im Verkehr ist mit Kürzungen zu rechnen.

Der Doppelhaushalt des Berliner Senats sollte eigentlich einen großen Schritt in Richtung Klimaneutralität machen. Doch genau an diesen Stellen ist jetzt mit Abstrichen zu rechnen. Im Interview mit der Berliner Morgenpost verkündete Verkehrssenatorin Manja Schreiner schlechte Nachrichten für alle Radfahrer.

Berlin: Verkehrssenatorin mit Absage an den Radverkehr

Berlin läuft auf Sparflamme. 5,9 Prozent des Haushaltsvolumens müssen in diesem Jahr gekürzt werden. Das heißt konkret: Für 2024 geplante Projekte werden gekappt. Auch der Radverkehr in der Hauptstadt ist betroffen.

Eigentlich waren 29,2 Millionen Euro in Berlins Doppelhaushalt für 2024 für den Radverkehr in der Hauptstadt eingeplant. Davon sollten 100 Kilometer Radweg gebaut werden. Doch dieses Ziel rückt nun in weite Ferne.

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„Natürlich ist es schön, wenn man es in diesem Jahr mehr neue Radwege schafft als im vergangenen Jahr. Aber 100 Kilometer sind unrealistisch“, stellt Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) gegenüber der Morgenpost klar.

Neue Radwege sollen „zeitnah fertig werden“

Auch wenn das 100 Kilometer-Ziel verfehlt wird, zeigt sich Schreiner beim Radweg-Ausbau zuversichtlich. 2023 waren der Verkehrssenatorin zufolge 23,2 Kilometer gebaut worden, 2022 waren es 26,5 Kilometer. Aktuell seien allerdings noch 31 Kilometer Fahrradwege im Bau. „Es wird also einiges zeitnah fertig werden.“

Im Sommer vergangenen Jahres war Berlins Verkehrssenatorin stark in die Kritik geraten. Ihr Plan, den Bau aller geplanten Radwege, durch die Parkplätze oder Fahrspuren entfallen, zunächst zu stoppen und ihre Aufforderung an die Bezirke, ihre Planungen an die Verkehrsverwaltung zu melden, hatte für einen großen Aufschrei gesorgt.

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Schreiner hält dennoch an ihrem Konzept fest. „Ich glaube auch nach wie vor, dass die Überprüfung der Radverkehrsprojekte im Sommer richtig war. Wir haben inzwischen ein neues Priorisierungskonzept für den Radwege-Bau aufgestellt. Das soll den Bezirken eine Orientierung geben und uns helfen, Entscheidungen zu treffen, für welches Projekt Fördermittel gewährt werden“, sagt sie.