Die Zahl antisemitischer Straftaten in Berlin bleibt weiterhin hoch. Das geht aus den Angaben der Generalstaatsanwaltschaft hervor, die im ersten Halbjahr dieses Jahres 304 neue Strafverfahren wegen antisemitischer Delikte registriert hat.

Das ist zwar ein kleiner Rückgang im Vergleich zu den beiden Vorjahren, aber dennoch kein Grund zur Entwarnung, betont Florian Hengst, der Antisemitismus-Beauftragte der Generalstaatsanwaltschaft Berlin gegenüber der Deutschen Presseagentur.

Berlin: DIESE Straftaten überwiegen

Die meisten Straftaten sind Volksverhetzungen, die den Holocaust leugnen oder relativieren. Auch antisemitische Beleidigungen kommen häufig vor. Viele Täter nutzen das Internet, um ihre Hassbotschaften zu verbreiten. Doch auch Bedrohungen und Angriffe auf Juden im öffentlichen Raum sind in Berlin nicht selten. Die vergangenen Jahre waren sehr von der Corona-Pandemie geprägt und den damit einhergehenden antisemitischen Verschwörungsmythen.

Die Generalstaatsanwaltschaft verfolgt diese Delikte konsequent mit Hilfe von Spezialabteilungen beim Landeskriminalamt und bei der Staatsanwaltschaft. „Dort sitzen die Experten für die Verfolgung antisemitischer Straftaten, die unter anderem auch die Betroffenenperspektive besonders im Blick haben“, betonte Hengst.

Das soll sich jetzt am Leitfaden ändern

Um die Ermittlungen zu erleichtern, soll noch in diesem Jahr ein Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten um antisemitische Chiffren oder Codes ergänzt werden. Zudem setzt sich der Antisemitismus-Beauftragte für Fortbildungen ein.

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Die Zahl antisemitischer Straftaten in Berlin ist nicht nur ein juristisches Problem, sondern auch ein gesellschaftliches. Sie zeigt, dass Antisemitismus nach wie vor eine reale Gefahr für Jüdinnen und Juden in der Hauptstadt darstellt. Es braucht daher nicht nur eine konsequente Strafverfolgung, sondern auch eine breite zivilgesellschaftliche Solidarität und Prävention, um den Hass entgegenzuwirken.