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Berlin: Packen Einsatzkräfte zu hart zu? – Polizei-Chefin spricht Klartext

Besonders in Bezug auf Straßenblockaden der Letzten Generation wird der Polizei Berlin vorgeworfen, zu gewaltvoll zu handeln – nur Vorwürfe?

Berlin
© IMAGO/aal.photo

Sicherheit für Berlin: Polizei, Feuerwehr und Co.

Sie sollen in Berlin für Sicherheit sorgen: Polizei, Feuerwehr und Co. Bei der Berliner Polizei sind derzeit über 27.000 Bedienstete beschäftigt. Jeden Tag gehen über den Notruf 110 in der Einsatzleitzentrale 3.700 Anrufe ein. Das sind 1,34 Millionen Anrufe im Jahr.

Spätestens seit den Einsätzen in Verbindung mit Straßenblockaden der Letzten Generation wird die Polizei regelmäßig mit schweren Vorwürfen konfrontiert. Demnach sollen die Polizeikräfte viel zu gewaltvoll zugepackt – gar Schmerzgriffe angewandt haben.

Nachdem Seiten aus einem Handbuch für Berliner Polizisten veröffentlicht wurden, äußerte sich nun auch Polizei-Chefin Barbara Slowik im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses dazu – mit zum Teil überraschenden Aussagen.

Berliner Polizei-Chefin äußert sich zu den Vorwürfen

„Zur Klarstellung: In der Polizei Berlin werden keine Schmerzgriffe ausgebildet. Diesen Begriff gibt es als Fachbegriff in keiner Weise“, stellte die Polizeipräsidentin bereits zu Beginn klar. So werden den polizeilichen Einsatzkräften zu keinem Zeitpunkt Techniken beigebracht, mit denen sie anderen Menschen bewusst Schmerzen zufügen könnten.

Stattdessen stehe sogar die Priorität, die Verletzungsgefahr sowohl für die Betroffenen als auch die Beamten selbst zu senken, an oberster Stelle. „Wenn ich mich aber fallen lasse, hängen lasse, dann führt dieses anhaltende Durchführen von Widerstandshandlungen zu Schmerzen“, erläuterte Slowik.

Klimaaktivist verklagt Berliner Polizist

Einer der Klimaaktivisten hatte vor dem Berliner Verwaltungsgericht sogar eine Klage eingereicht, nachdem ihn ein Polizeibeamte mit dem vermeintlichen Schmerzgriff angepackt haben soll. Zu diesem Fall wollte sich die Chefin der Berliner Polizei aufgrund des noch laufenden Verfahrens allerdings nicht äußern.


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Im Netz kursiert jedoch noch immer ein Video des besagten Falls bei einer Blockade auf der Berliner Straße des 17. Juni in der Nähe der Siegessäule. Das Mitglied der Letzten Generation wird während des Prozesses vor dem Richter von der Gesellschaft für Freiheitsrechte unterstützt. Wie das Gericht in diesem Fall letztendlich entscheidet, bleibt abzuwarten.